AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Alle Leistungen, Angebote und Lieferungen, die
Empasa UG (haftungsbeschränkt)
Am Buckhansen 16
91725 Ehingen
(folgend Anbieter genannt) für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters in ihrer zur Bestellzeit gültigen Fassung.
Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, der auch durch Abgabe von Erklärungen per E- Mail Genüge getan wird.
§2 Zustandekommen des Vertrages
Die Präsentation der Waren im Online Shop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
Durch das absenden der Bestellung mit den im Warenkorb befindlichen Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch die Geschäftsbedingungen des Anbieters an.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung durch automatisierte E- Mail. Mit dieser automatisierten E- Mailbestätigung des Anbieters kommt der Kaufvertrag verbindlich zustande.
§3 Zahlungsmodalitäten
Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19% des Kaufpreises und sonstiger Preisbestandsteile jedoch exklusive Versandkosten. Die aktuellen Versandkosten entnehmen Sie bitte dem Punkt „Versandkosten“.
Mit jeder Aktualisierung des Angebots des Online Shops verlieren alle früheren Preise und Angaben zu Waren ihre Gültigkeit. Maßgeblich ist jedoch immer die jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
Der komplette Kaufpreis inklusive der sonstigen Preisbestandteile, gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten (welche im Bestellvorgang ersichtlich sind), sind entsprechend der gewählten Zahlungsart vom Kunden an den Anbieter zu entrichten. Mögliche Zahlungsarten sind, Zahlung im Voraus per Banküberweisung, www.sofortueberweisung.de, www.paypal.de oder Zahlung per Nachnahme.
§4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Waren im Eigentum des Anbieters.
Die Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung durch
den Kunden vor Übergang ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
§5 Lieferung, Verfügbarkeit, Versand
Der Anbieter versendet die Ware, sofern im Angebot nicht anders angegeben,
innerhalb von 3- 6 Werktagen nach Zahlungseingang.
Wir behalten uns vor, eine den angebotenen Produkten in Qualität und Preis
gleichwertige Ware zu liefern, sofern dies für den Kunden im Einzelfall zumutbar ist.
Ist das bestellte Produkt nicht lieferbar weil der Anbieter ohne eigenes Verschulden von seinen Lieferanten nicht beliefert wird, erhält der Kunde unverzüglich eine entsprechende Information und ggf. den Vorschlag zur Lieferung eines vergleichbaren Produkts. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder eine Lieferung dessen wird vom Kunden nicht gewünscht, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und wird dem Kunden bereits erbrachte Leistungen zurückerstatten.
§6 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Kunden, die keine Kaufleute sind, 24 Monate. Gegenüber Kunden, die Kaufleute sind, ist die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Die Beschränkung der Gewährleistung gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesem Fall beträgt die Gewährleistungsfrist auch gegenüber Kaufleuten 24 Monate.
Wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, darf der Kunde Zahlungen ausschließlich aus demselben Vertragsverhältnis und nur in dem Umfang zurückerhalten, die in einem angemessenen Verhältnis zu dem aufgetretenen Mangel stehen.
Ist die Mängelrüge zu Unrecht erfolgt, ist der Anbieter berechtigt, die ihm durch die unberechtigte Mängelrüge entstandenen Aufwendungen vom Besteller ersetzt zu verlangen. Dem Anbieter ist zunächst die Gelegenheit zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist zu gewähren. Falls diese Nachbesserung fehlschlägt oder der Anbieter die angemessene Nachfrist ungenutzt verstreichen lässt, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach den gesetzlichen Vorschriften Schadens- und Aufwendungsersatz verlangen.
Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, und Materialkosten bestehen nicht, wenn diese Kosten unverhältnismäßig hoch sind.
§7 Einkaufskonto
Der Anbieter richtet für den Kunden nach Anmeldung und Bestätigung einen passwortgeschützten und direkten Zugang für künftige Bestellungen ein. Dies ist Voraussetzung für Ihre Erstbestellung. Das Einkaufskonto können Sie für alle Folgebestellung wieder nutzen. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort vertraulich zu behandeln und dieses keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Passwortmissbrauch.
§8 Bildschirmdarstellung
Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielbilder.
Diese stellen nicht in jedem Fall den entsprechenden Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Diverse Artikel sind zudem in verschiedenen Farben erhältlich. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist deshalb nicht die Abbildung, sondern ausschließlich die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 9 Rücktritt für private Endverbraucher
Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto beim Anbieter zu verzeichnen, so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag innerhalb 4 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§ 10 Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die rechtlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
§ 11 Haftung
Die Haftung des Anbieters für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt.
Soweit der Anbieter nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten folgendermaßen beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, jedoch maximal 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreis beschränkt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, für die der Anbieter nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt haftet.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen ( § 284 BGB ).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 12 Fremde AGB
Der Anwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen.
§ 13 Sonstiges
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der empasa UG (haftungsbeschränkt). Es gilt das deutsche Recht. Sollte der Käufer Kaufmann sein, ist der ausschließliche Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz der empasa UG (haftungsbeschränkt).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Anbieter, sowie der Kunde verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung einvernehmlich durch eine einschlägige gesetzliche Regelung zu ersetzen.
Informationen nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, wo Sie diese erworben haben, in kommunalen Sammelstellen, im Handel oder auch per Post (ausreichend frankiert) an die Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben.
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes ( z.B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet.
